27 Oktober 2014

Trennungsunterhalt geht nicht ewig

by Pfab Philipp / No Comments

Trennen sich zwei Ehegatten, so kann der Eine, der weniger verdient, vom Anderen, der mehr verdient, Trennungsunterhalt fordern. Der Trennungsunterhalt endet mit der Scheidung. Nach der Scheidung gibt es den nachehelichen Unterhalt. Ein Grundsatz für den Trennungsunterhalt ist dabei, dass es in der Regel den Unterhalt unveränderlich bis zur Scheidung gibt. Doch gilt das für alle […]

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25 Oktober 2014

Verfrühter Scheidungsantrag und Folgen

by Pfab Philipp / No Comments

In der Regel muss ein Ehegatte nach einer Trennung erst das sogenannte Trennungsjahr abwarten, bevor er einen Scheidungsantrag bei Gericht einreichen kann. Einreichung bedeutet dabei, dass der Schriftsatz zu Gericht geht. Bis zur Scheidung vergehen also das Trennungsjahr und dann noch anschließend die Dauer des Verfahrens bei Gericht.   Was passiert nun mit Scheidungsanträgen, die […]

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15 Oktober 2014

Gemeinsames Testament oder Erbvertrag?

by Pfab Philipp / No Comments

Ehegatten können zusammen ein Gemeinsames Testament (oft als Berliner Testament) oder einen Ehevertrag erstellen. Doch sind beide ähnlich und vergleichbar? Nein, denn es gibt wesentliche Unterschiede: Soll die Verfügung von Todes wegen mit einer Gegenleistung verknüpft werden – oft sind dies Pflegeleistungen oder eine Wohnungsgewährung – so geht dies nur in einem Erbvertrag. Zudem ist […]

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6 Oktober 2014

Ausgleich von Rente und Kapital

by Pfab Philipp / No Comments

Bei einer Scheidung werden nach dem gesetzlichen Leitbild zwischen den Ehegatten die innerhalb der Ehezeit erworbenen Renten und Kapitalansprüche ausgeglichen. Oft besteht jedoch Unsicherheit darüber, was nun Rente ist und was Kapital.   Eine Rente ist eine wiederkehrende Versorgungsleistung. Diese wird in der Regel lebenslang gezahlt. Der klassische Fall ist daher die monatliche gesetzliche Rente. […]

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23 September 2014

Vereinbarung zu Wechselmodell

by Pfab Philipp / No Comments

Eine Vereinbarung von zwei Elternteilen für ein Wechselmodell (gleiche Betreuung des Kindes) ist oft nicht einfach. Eine einfache Vereinbarung ist oft nicht gut. Das OLG Frankfurt hatte nun über ein sogenanntes Wechselmodell zu entscheiden. Beim Wechselmodell sollen beide Elternteile das Kind annähernd gleich betreuen. Eine Folge der annähernd gleichen Betreuung ist – das folgt schon […]

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17 August 2014

Hurtig Herr Anwalt!

by Pfab Philipp / No Comments

Welche Pflichten ein Anwalt hat, ergibt sich meistens aus Entscheidungen von Gerichten, die sich mit Schadensersatzansprüchen gegenüber Anwälten beschäftigen. So hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einen Fall zu entscheiden, bei dem der Rechtsanwalt etwas zu langsam war. Doch ob und wann ein Rechtsanwalt zu langsam ist, lässt sich nicht immer einfach entscheiden, wie eben in diesem […]

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14 Juli 2014

Lottogewinn und kein Ende!

by Pfab Philipp / No Comments

Der Bundesgerichtshof hatte sich wieder einmal mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Lottogewinn im Rahmen eines Zugewinns ausgeglichen werden muss. Noch unproblematisch ist die Frage, ob ein Lottogewinn, den ein Ehegatte erzielt hat, in der Zeit der sogenannten intakten Ehe, also vor der Trennung, ausgeglichen werden muss. Die Antwortet lautet: ja. Auf der anderen […]

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23 Juni 2014

Das gesprochene Wort gilt!

by Pfab Philipp / No Comments

Viele sind der Ansicht, dass mündlich abgeschlossene Verträge immer gelten. So wie man hört „Das Wort gilt“ oder „Hand drauf“ – und dann passt alles. Das ist grundsätzlich schon richtig. Vom Gesetz her ist keine besondere Form für einen Vertragsabschluss vorgesehen – es sei denn, das Gesetz sieht eine besondere Form vor. Ein Vertrag über […]

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2 April 2014

Umzug

by Pfab Philipp / No Comments

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin mit meiner Kanzlei seit dem 01.04.2014 umgezogen. Unsere neuen Kanzleiräume befinden sich in der Leopoldstraße 50 80802 München. Auch unsere Telefon- und Faxnummer haben sich geändert: Neu: Telefon: 089 / 38 36 75 40 Fax: 089 / 38 36 75 42 Email und Webeseite bleiben wie bisher. Wir […]

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27 März 2014

Leibrente als Alternative zum Unterhalt?

by Pfab Philipp / No Comments

Bei nachehelichen Unterhaltszahlungen gibt es oft großes Streitpotential. Wäre es da nicht einfacher, eine Leibrente zu vereinbaren, die ja ebenfalls eine regelmäßige Zahlung darstellt?  Ausgangslage Unterhalt und Leibrente sind zunächst beides regelmäßig wiederkehrende Leistungen (wenn auch der Unterhalt grundsätzlich monatlich, die Leibrente grundsätzlich jährlich zu zahlen ist). Die Regelungen zur Leibrente sind einfach. Im BGB […]

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