2 Februar 2015

Schwiegerelternschenkung – Rückforderung immer möglich?

by Pfab Philipp / No Comments

Oftmals unterstützen Eltern die eigenen Kinder und damit auch die Schwiegerkinder finanziell, insbesondere beim Erwerb von Immobilienbesitz. Die Eltern schenken daher dem eigenen Kind und dem Schwiegerkind Geld, damit diese sich eine Immobilie kaufen können. Die Eltern haben dabei in der Regel die Erwartung, dass die Ehe des Kindes mit dem Schwiegerkind auch dauerhaft hält. […]

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12 Dezember 2014

Wem gehört das Auto?

by Pfab Philipp / No Comments

Wenn sich zwei Ehegatten trennen, so entsteht manchmal Streit darüber, wer das Auto bekommt. Daran schließt sich in der Regel ein Streit darüber an, ob derjenige, der das Auto bekommt, dem Anderen dafür etwas zahlen muss. Zunächst gilt: das Eigentum vom Auto ist (leider) nicht ganz einfach zu ermitteln. Wer in den Fahrzeugpapieren eingetragen ist, ist noch […]

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10 Dezember 2014

Zum Ausschluss des Versorgungsausgleichs

by Pfab Philipp / No Comments

Zwischen Ehegatten sind bei einer Scheidung grundsätzlich die in der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften wechselseitig auszugleichen. In Ausnahmenfällen kann der Versorgungsausgleich beschränkt oder ausgeschlossen werden, wenn dieser Ausgleich grob unbillig wäre. Grob unbillig ist etwas dann, wenn der Ausgleich im konkreten Fall dem Grundgedanken des Versorgungsausgleichs, nämlich die hälftige Teilhabe beider an den hinzugewonnenen Anwartschaften, widerspricht. […]

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10 November 2014

Anspruch auf Nutzungsentschädigung

by Pfab Philipp / No Comments

Oft haben bei einer Trennung oder Scheidung zwei Ehegatten ein Haus in Miteigentum. Nun zieht einer der beiden aus. Der andere kann dann (schon rein tatsächlich) die Hälfte des Ausgezogenen mitnutzen. Er nutzt also eine weitere Haushälfte also quasi wie ein Mieter. Für diese weitere Haushälfte muss er eine sogenannte Nutzungsentschädigung an den ausgezogenen Ehegatten zahlen. […]

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3 November 2014

Achtung, Achtung, hier spricht

by Pfab Philipp / No Comments

die Gerichtsverwaltung (des Oberlandesgerichts Stuttgart) In einem, tatsächlich vor dem Oberlandesgericht Stuttgart entschiedenen Fall, ging es um die Frage eines Umgangsrechtes bzw. eines Aufenthaltsbestimmungsrechtes, wie die Gerichtsverwaltung mitteilte. Die Beteiligten waren verheiratet und trennten sich. Der Ehemann nahm jedoch die Vierjährige mit. Er verhinderte dann in den nächsten 1 ½ Jahren eine Umgang der Vierjährigen […]

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27 Oktober 2014

Trennungsunterhalt geht nicht ewig

by Pfab Philipp / No Comments

Trennen sich zwei Ehegatten, so kann der Eine, der weniger verdient, vom Anderen, der mehr verdient, Trennungsunterhalt fordern. Der Trennungsunterhalt endet mit der Scheidung. Nach der Scheidung gibt es den nachehelichen Unterhalt. Ein Grundsatz für den Trennungsunterhalt ist dabei, dass es in der Regel den Unterhalt unveränderlich bis zur Scheidung gibt. Doch gilt das für alle […]

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25 Oktober 2014

Verfrühter Scheidungsantrag und Folgen

by Pfab Philipp / No Comments

In der Regel muss ein Ehegatte nach einer Trennung erst das sogenannte Trennungsjahr abwarten, bevor er einen Scheidungsantrag bei Gericht einreichen kann. Einreichung bedeutet dabei, dass der Schriftsatz zu Gericht geht. Bis zur Scheidung vergehen also das Trennungsjahr und dann noch anschließend die Dauer des Verfahrens bei Gericht.   Was passiert nun mit Scheidungsanträgen, die […]

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15 Oktober 2014

Gemeinsames Testament oder Erbvertrag?

by Pfab Philipp / No Comments

Ehegatten können zusammen ein Gemeinsames Testament (oft als Berliner Testament) oder einen Ehevertrag erstellen. Doch sind beide ähnlich und vergleichbar? Nein, denn es gibt wesentliche Unterschiede: Soll die Verfügung von Todes wegen mit einer Gegenleistung verknüpft werden – oft sind dies Pflegeleistungen oder eine Wohnungsgewährung – so geht dies nur in einem Erbvertrag. Zudem ist […]

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6 Oktober 2014

Ausgleich von Rente und Kapital

by Pfab Philipp / No Comments

Bei einer Scheidung werden nach dem gesetzlichen Leitbild zwischen den Ehegatten die innerhalb der Ehezeit erworbenen Renten und Kapitalansprüche ausgeglichen. Oft besteht jedoch Unsicherheit darüber, was nun Rente ist und was Kapital.   Eine Rente ist eine wiederkehrende Versorgungsleistung. Diese wird in der Regel lebenslang gezahlt. Der klassische Fall ist daher die monatliche gesetzliche Rente. […]

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23 September 2014

Vereinbarung zu Wechselmodell

by Pfab Philipp / No Comments

Eine Vereinbarung von zwei Elternteilen für ein Wechselmodell (gleiche Betreuung des Kindes) ist oft nicht einfach. Eine einfache Vereinbarung ist oft nicht gut. Das OLG Frankfurt hatte nun über ein sogenanntes Wechselmodell zu entscheiden. Beim Wechselmodell sollen beide Elternteile das Kind annähernd gleich betreuen. Eine Folge der annähernd gleichen Betreuung ist – das folgt schon […]

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