7 Februar 2014

Tricksereien bei Zinseinkünften im Unterhaltsrecht?

by Pfab Philipp / No Comments

Die Einkünfte eines Ehegatten sind für die Unterhaltsberechnung von ausschlaggebender Bedeutung. Grundsätzlich gilt bekanntlich: Wer mehr Einkünfte hat, muss mehr Unterhalt zahlen. Oft wird hier also versucht zu tricksen. Doch nicht immer gelingt dies. Eine Idee wäre z. B. bei Zinseinkünften. Wer Geld anlegt und hierfür Zinsen bekommt, muss sich diese Zinsen als Einkommen zurechnen […]

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6 Februar 2014

Ein Ehepaar – ein Anwalt?

by Pfab Philipp / No Comments

Viele Ehepaare wollen sich trennen, haben aber nicht vor, sich wirklich zu streiten. Sie wollen eine einvernehmliche Lösung mit gerechter Aufteilung von Rechten und Pflichten. Oftmals wollen sich solche Ehepaare von einem Anwalt beraten und auch später bei Gericht vertreten lassen. Doch geht das so einfach? Außergerichtlich gilt: Ein Rechtsanwalt ist immer Parteivertreter und berät […]

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5 Februar 2014

Scheidung von Schweizern in Deutschland?

by Pfab Philipp / No Comments

In internationalen Ehen (also wenn mindestens einer der Ehegatten nicht deutscher Staatsangehöriger ist), stellt sich die Frage, ob sich dieses Ehepaar auch in Deutschland scheiden lassen kann. Ganz besonders gilt dies, wenn beide Ehegatten nicht deutsche Staatsangehörige sind, also z. B. Schweizer sind. Wenn das schweizer Ehepaar daher in Deutschland ist, sind zwei Fragen zu […]

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8 Januar 2014

Kein Ersatz der eigenen Immobilienkreditaufwendungen vom Ehegatten

by Pfab Philipp / No Comments

Oft erwerben Ehegatten eine Immobilie zu Miteigentum. Oft muss auch ein Teil des Kaufpreises finanziert werden. Oft ist es dann auch so, dass einer der Ehegatten alleine einen Darlehensvertrag aufnimmt und alleine die Darlehensraten (Zins und Tilgung) trägt. Spätestens nach einer Trennung von Eheleuten kommt immer die Frage auf, ob denn der andere, nicht zahlende […]

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2 Dezember 2013

Ehegatte als Schuldenfalle?

by Pfab Philipp / No Comments

Ein Ehegatte haftet grundsätzlich für den anderen mit! – so meinen viele. Das stimmt aber so nicht. Grundsätzlich besteht nämlich keine Haftung einer Person für eine andere, auch wenn sie verheiratet sind. Eine gesetzliche Ausnahme gibt es jedoch: Es sind dies die von einem Ehegatten vorgenommen Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfes der Familie. Bei diesen […]

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26 November 2013

Rückforderung von Zuwendungen: Dauer der Lebensgemeinschaft

by Pfab Philipp / No Comments

Eine ehebezogene Zuwendung kann unter Umständen vom Übergebenden nach Scheitern der Ehe vom anderen zurückgefordert werden. Hierfür ist immer zu prüfen, wie lange der Übergebende an der Zuwendung noch selbst partizipiert hat. Dies ist z. B. der Fall, wenn dem Ehegatten eine Immobilie geschenkt wird und beide Ehegatten darin wohnen können. Geschäftsgrundlage einer ehebedingten Zuwendung ist […]

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22 Oktober 2013

Kriterien für Rückerstattung einer ehebedingten Zuwendung

by Pfab Philipp / No Comments

Eine ehebezogene Zuwendung kann, wenn eine Ehe gescheitert ist, im Einzelfall vom Übergebenden zurückgefordert werden. Es ist dabei genau zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Zuwendung tatsächlich zurückerstattet werden muss. Hierfür gibt es – leider (und das macht die Sache oft nicht vorhersehbar) – keine Tabelle, nach der eine einfache Berechnung vorgenommen werden […]

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14 August 2013

Geschenkt ist geschenkt: Schenkung oder ehebezogene Zuwendung?

by Pfab Philipp / No Comments

Ein Ehegatte gibt dem anderen Ehegatten einen größeren Geldbetrag (z. B. zur Zahlung von Schulden, Kauf eines Grundstücks, Zahlung von Steuerschulden, etc.). Sobald sich die Eheleute aber trennen wollen, stellt sich die Frage, ob der Geldgeber etwas zurückfordern kann, schließlich gilt doch: „Geschenkt ist geschenkt – oder nicht?“ Das trifft so leider nicht zu. Bei Ehegatten […]

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1 Juli 2013

Zeitschranke II: Achtung bei Unterhalt

by Pfab Philipp / No Comments

Oftmals hat bei getrennten oder geschiedenen Ehegatten einer gegen den anderen einen Anspruch auf Unterhalt. Neben Trennungs- oder Nachehelichenunterhalt ist oft auch ein Kindesunterhaltsanspruch gegeben. Doch Vorsicht: Der Unterhalt kann nicht beliebig rückwirkend geltend gemacht werden. Unterhalt kann nur dann gefordert werden, wenn er auch tatsächlich geltend gemacht wird/wurde. Es reicht für die Geltendmachung zunächst […]

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20 Juni 2013

Zeitschranke: Vergütung bei alleiniger Nutzung der gemeinsamen Immobilie

by Pfab Philipp / No Comments

Gehört eine Immobilie beiden Ehegatten gemeinsamen und zieht ein Ehegatte aus, so kann dieser vom bleibenden Ehegatten eine Nutzungsvergütung verlangen. Dies ist zunächst auch sachgerecht, da der ausgezogene Ehegatte sein Eigentum nicht nutzen und es natürlich auch gegen den Willen des anderen nicht vermieten kann. Aber Achtung: Der ausziehende Ehegatte muss sein Recht auf Nutzungsentschädigung […]

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