26 November 2013

Rückforderung von Zuwendungen: Dauer der Lebensgemeinschaft

by Pfab Philipp / No Comments

Eine ehebezogene Zuwendung kann unter Umständen vom Übergebenden nach Scheitern der Ehe vom anderen zurückgefordert werden. Hierfür ist immer zu prüfen, wie lange der Übergebende an der Zuwendung noch selbst partizipiert hat. Dies ist z. B. der Fall, wenn dem Ehegatten eine Immobilie geschenkt wird und beide Ehegatten darin wohnen können. Geschäftsgrundlage einer ehebedingten Zuwendung ist […]

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22 Oktober 2013

Kriterien für Rückerstattung einer ehebedingten Zuwendung

by Pfab Philipp / No Comments

Eine ehebezogene Zuwendung kann, wenn eine Ehe gescheitert ist, im Einzelfall vom Übergebenden zurückgefordert werden. Es ist dabei genau zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Zuwendung tatsächlich zurückerstattet werden muss. Hierfür gibt es – leider (und das macht die Sache oft nicht vorhersehbar) – keine Tabelle, nach der eine einfache Berechnung vorgenommen werden […]

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14 August 2013

Geschenkt ist geschenkt: Schenkung oder ehebezogene Zuwendung?

by Pfab Philipp / No Comments

Ein Ehegatte gibt dem anderen Ehegatten einen größeren Geldbetrag (z. B. zur Zahlung von Schulden, Kauf eines Grundstücks, Zahlung von Steuerschulden, etc.). Sobald sich die Eheleute aber trennen wollen, stellt sich die Frage, ob der Geldgeber etwas zurückfordern kann, schließlich gilt doch: „Geschenkt ist geschenkt – oder nicht?“ Das trifft so leider nicht zu. Bei Ehegatten […]

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1 Juli 2013

Zeitschranke II: Achtung bei Unterhalt

by Pfab Philipp / No Comments

Oftmals hat bei getrennten oder geschiedenen Ehegatten einer gegen den anderen einen Anspruch auf Unterhalt. Neben Trennungs- oder Nachehelichenunterhalt ist oft auch ein Kindesunterhaltsanspruch gegeben. Doch Vorsicht: Der Unterhalt kann nicht beliebig rückwirkend geltend gemacht werden. Unterhalt kann nur dann gefordert werden, wenn er auch tatsächlich geltend gemacht wird/wurde. Es reicht für die Geltendmachung zunächst […]

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20 Juni 2013

Zeitschranke: Vergütung bei alleiniger Nutzung der gemeinsamen Immobilie

by Pfab Philipp / No Comments

Gehört eine Immobilie beiden Ehegatten gemeinsamen und zieht ein Ehegatte aus, so kann dieser vom bleibenden Ehegatten eine Nutzungsvergütung verlangen. Dies ist zunächst auch sachgerecht, da der ausgezogene Ehegatte sein Eigentum nicht nutzen und es natürlich auch gegen den Willen des anderen nicht vermieten kann. Aber Achtung: Der ausziehende Ehegatte muss sein Recht auf Nutzungsentschädigung […]

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27 Mai 2013

Wie groß ist das große Familiengericht?

by Pfab Philipp / No Comments

Mit der Einführung des neuen Gesetzes FamFG sollten möglichst viele der Streitigkeiten zwischen Eheleuten vom Familiengericht entschieden werden. Zuvor waren verschiedene Ansprüche, insbesondere außerhalb einer güterrechtlichen Auseinandersetzung, nicht dem Familiengericht, sondern dem – normalen – Zivilgericht zugeordnet: z. B. die Rückabwicklung ehebezogener Zuwendungen, die Auseinandersetzung von Miteigentum der gemeinsamen Immobilie, die Ansprüche auf Vermögensrechte aufgrund gesellschaftsrechtlicher […]

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12 April 2013

Vorsicht beim Abräumen von gemeinsamen Konten

by Pfab Philipp / No Comments

Bei einer Trennung oder einer Scheidung versucht oftmals einer der Ehegatten, gemeinsame Konten abzuräumen. Doch Vorsicht! Wer mehr abhebt, als ihm zusteht, verhält sich rechtswidrig und kann im schlimmsten Fall auch Ansprüche (z. B. Unterhalt) verlieren. Man muss also genau unterscheiden: Bei gemeinsamen (Oder-)Konten gilt, dass das Guthaben beiden gemeinsamen zusteht. Gemeinsam heißt in der Regel […]

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1 April 2013

Was ist kurzer Prozess?

by Pfab Philipp / No Comments

Auch wenn sich manche Verfahren schon über Jahre hinziehen, drängt sich manchmal der Eindruck auf, dass sich einige Richter auf Verhandlungen nicht ausreichend vorbereiten. Gleichzeitig soll aber in der Verhandlung dann auf Teufel komm raus ein Vergleich abgeschlossen werden. Doch woran kann das liegen? Eine der Aspekte kann der Arbeitsdruck sein, der auf den Richtern […]

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28 März 2013

Verlängerung von Nachehelichenunterhalt?

by Pfab Philipp / No Comments

Zum 01.03.2013 gab es wieder einmal eine Änderung zum Unterhaltsrecht. Diesmal betraf es § 1578 b BGB. Dieser regelt die Frage, ob und inwieweit ein Unterhalt für Ehegatten nach der Scheidung der Ehe begrenzt werden kann. Die genannte Vorschrift sollte bereits bisher schon zu einer umfassenden Billigkeitsabwägung führen. Sie führte aber auch zu Missverständnissen. Es sei zwar zu […]

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25 März 2013

Wie viel Schwarzgeld hat mein Mann?

by Pfab Philipp / No Comments

Im Familienrecht, besonders im Unterhaltsrecht, ist das Einkommen von ganz wesentlicher Bedeutung. Gerade im Unterhaltsrecht hat jeder Ehegatte gegen den anderen ein Recht auf Auskunft, damit die Höhe des Unterhalts berechnet werden kann. Die Auskunft bezieht sich vor allem auf handfeste Daten und Unterlagen, wie z. B. Einnahmen-Überschussrechnung, Steuererklärung, Steuerbescheid. In diesen Dokumenten und Erklärungen […]

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