Kriterien für Rückerstattung einer ehebedingten Zuwendung

by Pfab Philipp / 22 Oktober 2013 / No Comments

Eine ehebezogene Zuwendung kann, wenn eine Ehe gescheitert ist, im Einzelfall vom Übergebenden zurückgefordert werden. Es ist dabei genau zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Zuwendung tatsächlich zurückerstattet werden muss. Hierfür gibt es – leider (und das macht die Sache oft nicht vorhersehbar) – keine Tabelle, nach der eine einfache Berechnung vorgenommen werden kann. Es müssen im Einzelfall immer Tatsachen vorgetragen werden, die zumindest folgende Punkte behandeln:

–                  Dauer der Lebensgemeinschaft

–                  Alter der Parteien

–                  Art und Umfang der erbrachten Leistungen

–                  Höhe der dadurch bedingten und noch vorhandenen Vermögensmehrung

–                  Einkommens- und Vermögensverhältnisse insgesamt

So führen z. B. Zahlungen auf Zinsen nicht zu einer Vermögensmehrung und sind daher eher nicht zurückzuerstatten. So führt z. B. aber die Tatsache, dass beide Parteien wirtschaftlich extrem unterschiedlich aufgestellt sind, eher dazu, dass eine Rückforderung stattfindet.

About the author:

RA Pfab ist seit 2002 Rechtsanwalt.
Als Fachanwalt für Familienrecht berät er vor allem zu Unterhalt und Vermögensauseinandersetzungen und Scheidungen.
Mit dem Fachanwaltskurs für Erbrecht ist er für Beratungen zum Erben gerüstet: vor einem Erbfall bei Gestaltungen (Testament) und nach einem Erbfall bei der sinnvollen Regelung des Nachlasses.