Tricksereien bei Zinseinkünften im Unterhaltsrecht?

by Pfab Philipp / 07 Februar 2014 / No Comments

Die Einkünfte eines Ehegatten sind für die Unterhaltsberechnung von ausschlaggebender Bedeutung. Grundsätzlich gilt bekanntlich: Wer mehr Einkünfte hat, muss mehr Unterhalt zahlen. Oft wird hier also versucht zu tricksen. Doch nicht immer gelingt dies.

Eine Idee wäre z. B. bei Zinseinkünften. Wer Geld anlegt und hierfür Zinsen bekommt, muss sich diese Zinsen als Einkommen zurechnen lassen. Gleiches gilt für Aktienvermögen und Dividenden. Diese Ausschüttungen sind unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen.

Viele machen hier einen (Rechen-)Trick: Das Vermögen wird, insbesondere nach einer Trennung, nicht in Fonds angelegt, die Kapitalerträge ausschütten, sondern in thesaurierenden Fonds. Thesaurierend bedeutet, dass die Ausschüttungen unmittelbar vom Fonds wieder angelegt werden und dem Anleger eben gerade nicht ausgeschüttet werden. Damit hätte man die eigentlichen Zinseinkünfte in Vermögensbildung verlagert. Sie stehen für Unterhalt erst einmal tatsächlich nicht zur Verfügung..

Im Ergebnis funktioniert dieser Trick aber nicht. Die Rechtsprechung behandelt Personen, die Vermögen in thesaurierenden Fonds anlegt, nicht anders, als wenn die Erträge laufend ausgeschüttet und dann selbst vom Anleger wieder angelegt worden wären. Damit sind die insoweit erzielten Ausschüttungen als Einkommen zu berücksichtigen. Dennoch ein Trick, der manchmal funktioniert: Der andere muss ja schließlich erst einmal darauf kommen: die Beträge bei thesaurierenden Fonds, die oft im ersten Schritt nicht mitgeteilt werden, müssen ja erst ermittelt werden.

About the author:

RA Pfab ist seit 2002 Rechtsanwalt.
Als Fachanwalt für Familienrecht berät er vor allem zu Unterhalt und Vermögensauseinandersetzungen und Scheidungen.
Mit dem Fachanwaltskurs für Erbrecht ist er für Beratungen zum Erben gerüstet: vor einem Erbfall bei Gestaltungen (Testament) und nach einem Erbfall bei der sinnvollen Regelung des Nachlasses.