Was ist kurzer Prozess?

by Pfab Philipp / 01 April 2013 / No Comments

Auch wenn sich manche Verfahren schon über Jahre hinziehen, drängt sich manchmal der Eindruck auf, dass sich einige Richter auf Verhandlungen nicht ausreichend vorbereiten. Gleichzeitig soll aber in der Verhandlung dann auf Teufel komm raus ein Vergleich abgeschlossen werden. Doch woran kann das liegen?

Eine der Aspekte kann der Arbeitsdruck sein, der auf den Richtern lastet. Je nach Umfang ihrer Tätigkeit (ganze Stelle, dreiviertel Stelle oder halbe Stelle) bekommen sie Verfahren zugeordnet. Die Verfahren werden den Richtern jedoch nicht zugeordnet, so lange, bis diese ausgelastet sind. Die Verfahren werden vielmehr mit den Zeitwerten bewertet. Die Richter erhalten dann Verfahren, bis ihre Zeitwerte den Umfang ihrer Tätigkeit ergeben (unabhängig von der tatsächlichen Arbeitsbelastung).

Für die Ermittlung der Zeitwerte wurde bei verschiedenen Gerichten ermittelt, wie lange die durchschnittliche Bearbeitungszeit für die verschiedenen Fälle ist. Die untersuchten Bereiche wurden von einer Unternehmensberatung in Produktbereiche aufgegliedert. Im Produktbereich Familiensachen ergab sich z. B. eine durchschnittliche Bearbeitungszeit von Scheidungsverfahren von 200 Minuten, von Unterhaltsverfahren von 280 Minuten und von Sorgerechtsverfahren von 210 Minuten.

Diese Zeiten werden dann für die Zuteilung von neuen Verfahren noch mit einer Bewertungszahl versehen und ergeben so den zeitlichen Rahmen, der einem Richter für das Verfahren zur Verfügung steht. Diese Zeit muss aber dann für das gesamte Verfahren reichen (Einarbeitung, Vorbereitung von Terminen, Durchführung der Termine, Beweisaufnahme) und vor allem auch die Ausformulierung eines Urteils umfassen. Dass dies einen großen Zeitaufwand bedeutet, liegt auf der Hand. Ein Vergleich ist daher für einen Richter – zeitlich zumindest – vorteilhaft.

Die zeitliche Belastung kann aber auch dazu führen, dass Verfahren und Verhandlungen eben nicht mehr ausreichend vorbereitet werden.

PS: das Zeitplanungssystem der Unternehmensberatung soll den Personalbedarf der Justizbehörden ermitteln und heißt ausgeschrieben: Personalberechnungssystem und abgekürzt: pebb§sy, ausgesprochen: Pepsi – manche halten das für einen guten Witz.

About the author:

RA Pfab ist seit 2002 Rechtsanwalt.
Als Fachanwalt für Familienrecht berät er vor allem zu Unterhalt und Vermögensauseinandersetzungen und Scheidungen.
Mit dem Fachanwaltskurs für Erbrecht ist er für Beratungen zum Erben gerüstet: vor einem Erbfall bei Gestaltungen (Testament) und nach einem Erbfall bei der sinnvollen Regelung des Nachlasses.